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Newsartikel

TÜV AUSTRIA nimmt Stellung zum Urteil des Landgerichtes Düsseldorf

  •   24.03.2020
  •   Erstellt von TUEV AUSTRIA Deutschland GmbH

TÜV AUSTRIA betont, dass sämtliche OK compost-Zertifikate ihre Gültigkeit behalten.

 

Im Zuge einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zwischen zwei vom TÜV AUSTRIA zertifizierten Unternehmen hat das Landgericht Düsseldorf eine vorläufige Entscheidung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren getroffen.

Der TÜV AUSTRIA stellt dazu klar: Gegenstand des Streits sind lediglich konkrete werbliche Handlungen für einzelne, mit dem OK compost HOME-Label gekennzeichneten Produkte. In dem Verfahren ist weder das Zertifizierungssystem OK compost HOME angegriffen, noch stellt das Urteil die Gültigkeit der ausgestellten Zertifikate infrage. TÜV AUSTRIA betont, dass sämtliche OK compost HOME-Zertifikate ihre Gültigkeit behalten.

Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig und wurde bereits mit dem Rechtsmittel der Berufung angefochten.

Das Gericht untersagte in der angefochtenen vorläufigen Entscheidung die Werbung mit dem OK compost HOME-Label in der konkreten Form, wie es für bestimmte Produkte verwendet wurde. Das Gericht stützte sich dabei vorrangig auf die Begründung, es sei nicht ausreichend dargelegt, dass die konkreten mit dem Label beworbenen Produkte diejenigen seien, die auch vom TÜV AUSTRIA exemplarisch geprüft und zertifiziert worden sind. Diese Zweifel fußen jedoch lediglich auf einer Ungenauigkeit bezüglich der Verpackungsabmessungen im erteilten Zertifikat. Als weiteren Grund stellte das Gericht auf ein eigenwilliges Verbraucherverständnis ab. Die Verbraucher würden unterstellen, dass es eine einheitliche und verbindliche Norm in Form einer DIN EN für die Heimkompostierbarkeit gebe. Da es eine solche verbindliche Norm für die Heimkompostierbarkeit nicht gäbe, sei ein entsprechender Hinweis erforderlich und eine Verwendung des Labels ohne entsprechenden Hinweis könne irreführend sein. Der

TÜV AUSTRIA hält dazu fest: TÜV AUSTRIA achtet stets darauf, dass Werbebotschaften oder andere Informationen Verbraucher nicht irreführen. Die strikte Einhaltung geltender internationaler Normen ist seit ihrer Einführung ein wesentlicher Wert der beiden OK compost Home und OK compost INDUSTRIAL-Konformitätszeichen.

Die Unklarheit in dem Produktzertifikat wurde in der Zwischenzeit umgehend behoben, diese konnte jedoch aus prozessualen Gründen in dem Verfahren nicht mehr berücksichtigt werden. Sämtliche Bestandteile unserer Zertifizierungsverfahren stehen vollständig in Übereinstimmung mit der DIN EN ISO/IEC 17065 "Grundsätze und Anforderungen für die Kompetenz und Unparteilichkeit der Zertifizierung von Produkten, Dienstleistungen und Prozessen". Die Zertifizierung der industriellen Kompostierbarkeit (OK compost INDUSTRIAL) nehmen wir im Einklang mit der harmonisierten Norm EN 13432 vor. Für die Zertifizierung der Heimkompostierbarkeit (OK compost HOME) gibt es derzeit zwar noch keine vereinheitlichte harmonisierte Einzelnorm. Die Norm EN 13432 wird jedoch vom TÜV AUSTRIA, neben weiteren einschlägigen Normen zur Bestimmung der Kompostehrbarkeit biologisch abbaubarer Kunststoffe, mit leichten Abweichungen in den Prüfungsvoraussetzungen (bspw. der erforderlichen Temperatur für die Zersetzung der Stoffe auf den Komposthaufen) auch für die Prüfung der Heimkompostierbarkeit zugrundegelegt. Eine solche Anwendung von objektiven Prüfnormen steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), der die Kammer des Landgerichts Düsseldorf offensichtlich nicht gefolgt ist. Über die Voraussetzungen der jeweiligen Zertifikatserteilung informieren wir für jedermann abrufbar und transparent auf unserer Website: https://www.tuv-at.be/de/ok-compost/zertifizierungen/ok-compost-seedling/

Die Heimkompostierbarkeit zertifizieren wir danach nach anerkannten wissenschaftlichen Standards. Unsere OK compost HOME-Zertifizierungskriterien werden bereits seit 2003 von mehreren Normungsinstituten weltweit als Referenz verwendet und auch von der EU-Kommission ausdrücklich als maßgeblicher und aktueller Stand der Technik für die Heimkompostierbarkeit anerkannt.

Für den TÜV AUSTRIA ist es zwar nachvollziehbar, dass sich dem Gericht die Details einer komplexen technischen Materie nicht vollen Umfangs erschließen. Eine etwaige für die Gerichtsentscheidung nachteilige Unkenntnis wäre allerdings im konkreten Fall zu vermeiden gewesen, hätte die entscheidende Kammer zugestimmt, Herrn Philippe Dewolfs, einen für OK compost-Zertifizierungen weltweit anerkannten Experten des TÜV AUSTRIA, zu hören, der als Zeuge bei der Verhandlung präsent war. Der TÜV AUSTRIA unterstützt ausdrücklich die von ihm zertifizierten Unternehmen bei sämtlichen Anforderungen rund um die Zertifizierungen.

TÜV AUSTRIA ist Österreichs größtes unabhängiges Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsunternehmen. Gegründet 1872 steht das Unternehmen für Qualität und Transparenz. Die gesamten Erträge der weltweit tätigen Unternehmensgruppe werden in die Förderung von Innovation und Ausbildung im Interesse von Qualität, Sicherheit und Umweltschutz investiert. Weitere Informationen über die TÜV AUSTRIA Gruppe und OK compost HOME bzw. INDUSTRIAL finden Sie unter http://www.tuv-at.be/de/ok-compost/zertifizierungen/ok-compost-seedling/.

Als Herausgeber unserer Zertifizierungen stehen wir gerne jederzeit für weitere Fragen als primärer Ansprechpartner zur Verfügung. Es hat sich gezeigt, dass vereinzelt Marktteilnehmer anderslautende Angaben lancieren, die allenfalls auf konkrete Produkte im Einzelfall bezogen werden können.

Weitere Informationen über die TÜV AUSTRIA Group und OK compost finden Sie unter tuvaustria.com/okcompost

Bei Fragen zu OK compost wenden Sie sich bitte an okcomposttuv-acom

TÜV AUSTRIA OK compost HOME

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